Protest gegen Ursula von der Leyen Besuch in Stuttgart

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Heute haben rund 50 AntimilitaristInnen gegen den Besuch von Ursula von der Leyen in Stuttgart protestiert. Unter dem Motto „Mit der Bundeswehr in die Offensive – warum?“ haben sie die Stuttgarter Nachrichten zu einem Podiumsgespräch eingeladen. Damit haben die Stuttgarter Nachrichten der Ministerin die Möglichkeit eingeräumt ein weiteres Mal die deutsche Kriegspolitik zu bewerben. Von der Leyen steht für eine massive Aufrüstung, zunehmende Auslandseinsätze und fortschreitende Militarisierung.

Das Podiumsgespräch war nichts anderes als eine Propagandashow für die Bundeswehr. Zu Beginn spielten die StN erst einmal einen aktuellen Werbe-Filmclip der Bundeswehr ab und im Anschluss warb die Ministerin für einen höheren Rüstungshaushalt, den Ausbau der Cyberkriegsführung und natürlich für die aktuell 15 Auslandseinsätze der Bundeswehr. Gab es kritische journalistische Nachfragen seitens des StN Chefredakteur? Fehlanzeige!

Die deutsche Kriegs- und Wirtschaftspolitik ist mit dafür verantwortlich, dass sich Millionen Menschen auf der Flucht befinden. Anstatt Fluchtursachen zu bekämpfen, z.B. mit einem Ende der Auslandseinsätze oder einem Stopp der Rüstungsexporte, warb die Ministerin für mehr militärisches Engagement Deutschlands und der EU in Afrika. So spiele z.B. der Bundeswehreinsatz in Mali „eine Schlüsselrolle bei der Migrationsbekämpfung“.

Mit Tranparenten, Reden und Parolen zeigten die anwesenden AntimilitaristInnen der Ministerin, BesucherInnen und den Stuttgarter Nachrichten, dass Kriegspropaganda in Stuttgart nicht unbeantwortet bleibt.