Kundgebungsbericht: Keine Abschiebung nach Afghanistan!

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afghanistanKundgebung vom OTKM Stuttgart +++ vielfältige Redebeiträge +++ Polit-Installation und Infotische +++ Live-Musik +++ angenehme 36 Grad und Wasserflaschen-Verteilung +++ flankierende Transpiaktion im Grünen-Büro +++

Das Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart  hat am Donnerstag, 22.6.17 zur Kundgebung „Keine Abschiebung nach Afghanistan“ aufgerufen. Gefolgt sind der Einladung viele.

Seit letztem Winter 2016 werden vermehrt Menschen nach Afghanistan abgeschoben, u.a. aus Baden-Württemberg. Die Begründung erfolgte durch Innenminister de Meziere: Ihm zufolge gäbe in Afghanistan sicherere Regionen.

Doch in Afghanistan herrscht ein erbarmungsloser Krieg. Seit 2001 sind über 40 NATO-Staaten in Afghanistan stationiert und führen Krieg. Deutschland stellt dort die drittgrößte Streitkraft. Die deutsche Bundeswehr ist zentraler Kriegstreiber bei Kriegsoffensiven und bildet die noch verbliebenen ZivilistInnen zu Soldaten aus. Stellvertretend sollen diese den Interessenskrieg der westlichen Industrienationen führen. Nicht zu vergessen sind die über 60 deutsche Firmen, die sich dort am Wiederaufbau, dem Import von Gütern (Kühlsysteme, Fahrzeuge, …) ein goldenes Näschen verdienen. Dafür und um Transportrouten frei zu halten ist die Bundeswehr auch da.

Die Situation ist nach jahrzehntelanger Kriegssituation dementsprechend katastrophal: Im Frühjahr 2016 kontrollierten die Taliban Gebiete in einer bisher nicht dagewesenen Größenordnung. Kindersterblichkeit, Mangelernährung, fehlender Zugang zu Trinkwasser, zu medizinischer Versorgung oder zu Strom und Bildung sind in den letzten 15 Jahren explosionsartig in die Höhe geschossen.

Es war uns wichtig bei der Kundgebung auf eben diese Aspekte und insbesondere die Rolle Deutschlands bezüglich Fluchtverursachung hinzuweisen. Nahezu alle Redebeiträge haben dies auch in ihren Ansprachen zum Thema gemacht, gesprochen haben:

  • Jugend ohne Grenzen (Zusammenschluss von jugendlichen Flüchtlingen)
  • Rex Osa (Flüchtlingsaktivist)
  • Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart
  • Antifaschistische Aktionsbündnis Stgt und Region
  • Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Stuttgart
  • Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart

Der Infotisch vom OTKM hat neben vertiefenden Flyern und Broschüren zum Zusammenhang zwischen Flucht, Krieg und Kapitalismus, auch Material ausliegen gehabt, dass auf die anstehenden Proteste und Zugfahrt G20 hinwies. Auch der Flüchtlingsrat BaWü hat einen kleinen Infotisch gemacht. Die Live-Musik-Einlage mit kurdischer Musik hat die Teilnehmenden begeistert, genauso wie die Information, dass einige AktivistInnen die Proteste zum Anlass genommen haben, in das naheliegende Grünenbüro zu gehen und dort ein Transparent mit der Aufschrift „Grüne Abschiebepolitik tötet“ anzubringen.

Hinweis: Die nächste Sammelabschiebung soll voraussichtlich am Mittwoch, 28. Juni stattfinden. Es ist davon auszugehen, dass auch dieses Mal Menschen aus Baden-Württemberg betroffen sind.

Bilder zur Kundgebung findet ihr hier: https://linksunten.indymedia.org/de/node/216391