Die EU? Kein Friedensprojekt!

82

Für Europa und gegen Nationalismus? Das kann erst einmal sympathisch klingen in Zeiten, in denen nicht nur in Deutschland rassistische Hetze lauter wird und rechte Gruppierungen erstarken. Doch was ist denn Europa, beziehungsweise was ist denn die EU – als bedeutendes politisches Projekt Europas? Nichts anderes als ein Bündnis, in dem sich herrschende Regierungen zusammenschließen, um ihre Interessen bestmöglich durchzusetzen: Ein offener Binnenmarkt, ausbeuterische Freihandelsabkommen mit afrikanischen Staaten, eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die perspektivisch von einer EU-Armee sowie europäischen Rüstungsprodukten getragen werden soll.

Ein starkes Europa kann kein solidarisches Europa sein! Wo die einen Profit ergattern, geht dieser auf Kosten anderer – das ist die Logik des Kapitalismus. Und die Kosten für das derzeitige Europa sind zerbombte und ausgebeutete Länder in Afrika, sind Tote im Mittelmeer, sind ausverkaufte Länder wie Griechenland.

An diese traurige Realität wollen wir all diejeinigen erinnern, die am 19. Mai für „Ein Europa für alle“ demonstrieren.

Unsere Wahl sind keine Lobgesänge – wie im Aufruf der Demonstration – oder vermeintliche Schönheitskorrekturen von einem zerstörerischen Wirtschaftsprojekt. Unsere Wahl ist Antimilitarismus, Antifaschismus und Solidarität selber praktisch werden zu lassen. Deshalb werden wir am 19. Mai aktiv! Beteiligt euch an dem kreativen Straßen-Flashmob und kommt um 13:30 zum Saturn (ehemaliger Media-Markt) am Arnulf-Klett-Platz (Hbf Stuttgart)!

Hoch die internationale Solidarität!