Meldungen

Bundeeswehr raus aus Schulen – OTKM protestiert gegen Schulbesuche der Bundeswehr

Am 19. und am 26. Februar war die Bundeswehr mal wieder auf Werbetour im Umland Stuttgarts. In Ostfildern hatte das Heinrich-Heine-Gymnasium und in Filderstadt das...

Bundeswehr auf der Horizon-Messe gestört

Am 09. Februar haben wir den Stand der Bundeswehr auf der Horizon-Messe in der Stuttgarter Schleyerhalle gestört. Jedes Jahr bietet die Horizon-Messe SchülerInnen die Möglichkeit,...

Interview mit dem OTKM zur NATO Sicherheitskonferenz im Freien Radio Stuttgart

Anfang des Jahres waren zwei AktivistInnen von unserem Antikriegstreffen beim Freien Radio Stuttgart zu Gast. Thema der Sendung war die Sicherheitskonferenz, die Mitte Februar...

Mobilisierungsaktion zur NATO Sicherheitskonferenz

Im Zuge der Mobilisierungen gegen die alljährliche NATO Sicherheitskonferenz, die dieses Jahr am 16.02 in München stattfindet, fand am heutigen Samstag (02.02.2019) eine antimilitaristische...

Großplakate in Stuttgart gegen die SIKO in München

Wir haben heute Morgen an verschiedenen Stellen in der Innenstadt Großplakate angebracht. Damit wollen wir auf die Mitte Februar in München stattfindende NATO Sicherheitskonferenz...
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Mobi Video zur Siko 2019

Das Müncher Bündnis gegen die Sicherheitskonferenz hat dieses Jahr wieder ein Video zur Mobilisierung veröffentlicht. Doch seht selbst:

Polizeigesetz Baden-Württemberg: Erneute Verschärfung?

Unendlichkeitshaft, Onlinedurchsuchung, DNA-Analysen und Ausweitung der Schleierfahndung: Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird das Polizeigesetz in Baden-Württemberg zur Zeit kontinuierlich verschärft. Nach einer sehr...

Demonstration gegen die NATO Sicherheitskonferenz – Busfahrt aus Stuttgart

„Sicherheitskonferenz“:Ihre Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit! Demonstration gegen die NATO „Sicherheitskonferenz“ in MünchenVom 15.-17. Februar 2019 findet im Münchner Luxushotel „Bayrischer Hof“ wieder die NATO...

SIKO Mobiveranstaltung und Buchvorstellung „Die Militarisierung der EU – der (un)aufhaltsame Weg Europas zur...

Im Dezember 2017 aktivierten die Staats- und Regierungschefs der EU die sogenannte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ – kurz PESCO. Überall wurde dieser Schritt als ein...

Anstehende Termine:

Termin Informationen:

  • Do
    17
    Jan
    2019

    SIKO Mobiveranstaltung und Buchvorstellung „Die Militarisierung der EU – der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht“

    19:00Linkes Zentrum Lilo Herrmann

    Im Dezember 2017 aktivierten die Staats- und Regierungschefs der EU die sogenannte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ – kurz PESCO. Überall wurde dieser Schritt als ein Meilenstein auf dem Weg in Richtung einer „Europäischen Verteidigungsunion“ begrüßt. Tatsächlich zielt PESCO darauf ab, die EU-Militärpolitik unter deutsch-französischer Führung auf komplett neue Grundlagen zu stellen: Das bisher auf dem Konsensprinzip basierende Verfahren wird teilweise ausgehebelt und in wichtigen Bereichen durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt. Gleichzeitig werden die Mitgliedsstaaten in eine Art Rüstungskorsett gepresst, das ihnen wenig andere Optionen geben soll, als ihre militärischen Kapazitäten aufzustocken und deutlich mehr Gelder in die jeweiligen Rüstungshaushalte zu pumpen.

    Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Er ist Autor zahlreicher Fachartikel zu diversen Fragen der europäischen Militärpolitik.

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