Wir brauchen eure Kriege nicht! Stoppt das Säbelrasseln im Nahen Osten!

11

Die Welt redet über #WWIII, aber was steckt dahinter?

Vorgeschichte

Seit Jahrzehnten ist der Nahe Osten Schauplatz von Konflikten, in welche der Westen immer involviert war, insbesondere zwischen dem Iran und der USA. Beide Länder ringen um die Vorherrschaft in der Region.

Seit dem Golfkrieg 2003 wird dieser Konflikt auch auf irakischem Boden ausgetragen. Der Einmarsch der US-Amerikanischen Truppen destabilisierte den Irak und resultierte in einem Machtvakuum, welches das iranische Regime ausnutzte, um dort pro-iranische Kräfte – in der Politik und in Form von Milizen – aufzubauen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieses Spannungsverhältnis zu kriegerischen Eskalationen führt.

Die aktuellen Massenproteste im Irak, die sich gegen den Fremdeinfluss beider ausländischer Mächte, die eigene korrupte Regierung und die Perspektivlosigkeit im eigenen Land richten, zeigen, dass dabei niemand das Wohl der irakischen Bevölkerung im Blick hat.

Zeitgleich finden ebenfalls im Iran Proteste gegen die zunehmende Verarmung und die steigende Ressourcenknappheit statt. Auch hier prangern die Protestierenden die teuren militärischen Abenteuer im Ausland und die resultiereden Sanktionen an.

Die aktuelle Eskalation

In dieser ohnehin angespannten innenpolitischen Lage gießen die verfeindeten Regierungen Irans und der USA Öl ins Feuer, anstatt eine Lösung der sozialen Konflikte anzustreben.

Als Antwort auf pro-iranische Demonstrationen vor der US-Botschaft im Irak reagierte Trump mit der Ermordung des iranischen Generals Soleimani durch einen Drohnenanschlag. Die Gefahr einer Kriegseskalation wurde bewusst in Kauf genommen, was weltweit für Besorgnis sorgte. Auch wenn eine militärische Eskalation letzlich ausgeblieben ist – zivile Opfer gab es dennoch, als der Iran ein Passagierflugzeug für ein amerikanischen Bomber hielt und abschoss.

Die Folgen

Der Iran will jetzt noch mehr Geld für Auslandseinsätze ausgeben und fährt sein Atomprogramm wieder hoch. Neue US-Sanktionen wurden verhängt. Beides zusammen wird die wirtschaftliche Notlage weiter verschärfen.

Das irakische Parlament fordert den Abzug aller ausländischen Kräfte, insbesondere der westlichen. Die USA drohen dem Irak auch mit Sanktionen, sollten sie das durchsetzen.

Der Konflikt zwischen Iran und USA ist noch lange nicht gelöst und könnte jeden Moment wieder ausbrechen.

Was hat das alles mit Deutschland zu tun?

Nicht nur wurde die amerikanische Drohne, die den Anschlag verübte, wahrscheinlich indirekt über die amerikanische Luftwaffenbasis in Ramstein gesteuert. Deutschland beteiligt sich auch an der intenationalen Koalition mit 140 deutschen Soldaten im Irak, die auch von der Ausweisung betroffen wären. AKK reiste danach in den Irak, um die irakische Regierung umzustimmen.

Doch warum will die Bundeswehr gegen den Willen der irakischen Bevölkerung im Irak bleiben? Für Demokratie und Menschenrechte sicherlich nicht. Es geht ihr darum, in der Region Einfluss zu gewinnen und sich einen Anteil der Ressourcen und Absatzmärkte zu sichern. Außerdem exportiert Deutschland jährlich Waffen im Wert von 60 Mio. € in den Irak. Anstatt zu deeskalieren, feuert Deutschland somit den Konflikt noch weiter an.

Gegen Krieg und Militär

Weder die deutsche oder die amerikanische, noch die iranische oder irakische Bevölkerung profitiert von diesem Konflikt. Stattdessen verschärft er Armut und Leid in den betrofenen Ländern.

Die einzigen Akteure, die für eine bessere Welt kämpfen, sind die Protestierenden im Iran und Irak. Auch wir können unseren Beitrag leisten, wenn wir internationale Solidarität mit der Protestbewegung bekunden und uns hier vor Ort gegen Militarismus, Auslandseinsätze und Waffenexporte einsetzen.