“Sprühen gegen die Bundeswehr”

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AktivistInnen haben das Stuttgarter Stadtbild mit Stencils verschönert, um auf die innere Militarisierung, die im Zuge der Corona-Krise, vorrangetrieben wird, aufmerksam zu machen.

Auf Indymedia schreiben sie:

Um gegen die Fortschreitende Militarisierung und gegen den Drohenden Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu protestieren, nahmen einige AktivistInnen Dosen und Sprühschablonen in die Hand und prägten ,dass Stadtbild antimilitaristisch.

Im Zuge der Corona Krise erhält die Bundeswehr immer mehr Befugnisse. Momentan ist die Bundeswehr nur als Amtshilfe eingesetzt. Doch schon jetzt gibt es Pläne über 10.000 Soldaten im inneren einzusetzen.

Schon die letzten Jahre wurde mit Blick auf die sich abzeichnende Wirtschaftskrise, die Militarisierung der Gesellschaft vorangetrieben. In den letzten Jahren wurde massiv Geld in die Bundeswehr investiert, anstatt  den Katastrophenschutz auszubauen. Durch Werbekampangen und Messeauftritte wurde versucht die Präsenz der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zu normalisieren. 

Coroan wirkt wie ein Brandbeschleuniger auf die momentane Wirtschaftskrise. Solche Krisen sind oft geprägt von sozialen kämpfen. Um diese Kämpfe zu unterbinden setzt der Staat nun alle Mittel in Bewegung. Unter dem Vorwand des Infektionschutz wurde schon die Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt und die weitergabe von Sensiblen Daten ausgeweitet. Auch die Bundeswehr ist Teil des staatlichen Unterdrückungsapparates. Schon seit Jahren trainiert sie im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) die Aufstandsbekämpfung

Wenn die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird, dann nicht zum Schutz unserer Gesundheit sondern dafür, dass die Bonzen sicher vor Umverteilungskämpfen von unten sind.

Deshalb sagen wir nein zur weiteren Beschneidung unserer Freiheitsrechte und nein zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren.”