Bericht vom Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart zum Aktionstag #Healthcarenotwarefare

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“Am Dienstag fand der bundesweite Aktionstag #Healthcarenotwarefare statt. In der Stuttgarter Umgebung wurde dem Rüstungskonzern Thales ein Besuch abgestattet. Der Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart hat dazu einen Bericht veröffentlicht.

Während die letzten Monate das gesellschaftliche Leben, durch Covid-19, großflächig runtergefahren wurde, liefen die Fließbänder der Rüstungsindustrie unbekümmert weiter. So beispielsweise beim größten deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall. Dort verkündete Armin Papperger (Vorstand) Anfang März freudig einen hohen Gewinn, durch den Export von Munition, Waffen und Militärfahrzeugen.

Ein weiteres Beispiel ist Heckler& Koch in Oberndorf. Trotz Corona läuft dort die Waffenproduktion auf hohen Touren weiter. Da diesen Waffen das „Prüfsiegel“ fehlt, werden diese derzeit eingelagert. Anstatt, dass sich die Behörden, also das Regierungspräsidium Tübingen, um die Gesundheit der ArbeiterInnen bei H&K kümmert, versucht sie Lösungen für eine Überprüfung der produzierten Waffen und einen schnellstmöglichen Export der Waffen zu suchen.

Deutschland befindet sich weiterhin auf Platz vier der weltweit größten Rüstungsexporteure. Durch den Verkauf von Rüstungsgütern in Kriegs-und Krisenregionen ist Deutschland mitverantwortlich für die zahlreichen Konflikte und feuert sie zur Gewinnung von Einflussphären, Rohstoffen und Abstatzmärkte weiter an.

Anlässlich der heutigen Aktionärsversammlung von Rheinmetall findet einen bundesweiter Aktionstag unter den Motto #HealthCareNotWarfare. Neben Rheinmetall und Heckler&Koch finden sich deutschlandweit Firmen die Rüstungsgüter produzieren. Daher haben sich, auch in Süddeutschland, AntimilitaristInnen aufgemacht, um in ihrer Gegend den KriegstreiberInnen einen Besuch abzustatten. So auch in der Stuttgarter Umgebung. Dort wurde der deutsch- französiche Rüstungskonzern Thales in Ditzingen aufgesucht, der Militär- und Überwachungstechnik herstellt.

Unter dem Motto #HealthCareNotWarfare wurde mit kreativen Aktionen auf das tödliche Geschäftsmodell und die Verantwortung für die Befeuerung von Konflikten des Konzerns aufmerksam gemacht.

Unser Protest richtet sich jedoch nicht nur gegen die Rüstungskonzerne an sich. Vielmehr geht es darum aufzuzeigen, welchen Auswirkungen ein auf Profit ausgerichtetes Wirtschaftssystem haben kann. Mit dem Töten von Menschen lässt sich prima Gewinn machen, im Kapitalismus entsprechend Business as usual. Krieg und Militarmus ist weltweit ein Mittel um kapitalisitsche Interessen durchzusetzen und kann keinen dauerhaften Frieden bringen.

Während der Corona Zeit und dem Lahmlegen des gesellschaftlichen Lebens kristalisierte sich heraus, welche Tätigkeiten und Produkte gesellschaftlich benötigt werden – Waffen zählen eben nicht dazu. Die Militärausgaben die 2020 erstmals 50 Milliarden Euro betragen sollen, wären in dem Gesundheitsbereich viel besser aufgehoben und würde auch den Beschäftigten in Pflegebereichen weitaus mehr bringen, wie eine Einmal-Prämie. Um ein Gesundheitssystem, das den gesellschaftlichen Bedarf deckt und für alle Menschen zugänglich ist, zu erhalten, braucht es eine grundsätzliche Veränderung eines Wirtschaftssystems. Mit dieser Veränderung würden auch neue Ressourcen frei, die man gesellschaftlich sinnvoll einsetzen könnten.

Bei dem Aktionstag soll es für dieses Jahr jedoch nicht bleiben. Das Rheinmetall entwaffnen -Camp steht noch an! In welcher Form wird sich in nächster Zeit entscheiden.

Rheinmetall entwaffnen!
Healthcare not Warfare!